... wegen deren Verletzung Oracle gegen Google prozessieren kann. Nachdem bereits fünf von insgesamt sieben Patente wegen deren Ungültigkeit verworfen worden waren, versuchte Oracle nun ein drittes Patent in das Verfahren einzuschleusen. Vergeblich. Denn der Richter erklärte, dass der Antrag zu spät kam. Bis zum 16. April, dem eigentlichen Prozessbeginn, konnten die Parteien noch nachfüttern. Doch das dritte Patent kam erst nach dieser Deadline.
Journalyse-Quelle: Computerworld, 25.4.2012: Oracle loses bid to assert third patent in Google trial
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen