»Das Parteileben verdirbt den Verstand. Alle
versimpeln und nehmen den Sturm in ihrem Glase Wasser als Taifun.«
Die Kritik der gemeinen Vernunft
Von Raimund Vollmer
Anlässlich 75 Jahre Grundgesetz und Gründung der Bundesrepublik
Da muss sich Kritik regen. Denn wir fallen hinter die
Errungenschaften der französischen Revolution zurück. „Feiern kann man die
Geburt der modernen Demokratie 1789 im Sinne Tocquevilles, das Bekenntnis
zu
einer Gesellschaft freier
Individuen“, meinte zum 200. Jahrestag der Revolution der französische
Historiker Francois Furet (1927-1997).
Und
natürlich die Menschenrechte, die Entfaltung der Persönlichkeit. Große
Errungenschaften. Wie aber sehen wir das heute? Wie sehen wir die Gesellschaft,
wie sehen wir die Gemeinschaft?
Weder das eine Bild, das von der sich völlig frei und
ungehemmt auslebenden Gesellschaft, noch das andere, das von der einengenden
Gemeinschaft, mag uns so recht gefallen. Das lähmt uns. Wir agieren, taktieren
aus einem Patt heraus. Wir sind weder aktiv, noch passiv – oder beides in
übersteigerter Form, so dass es sich wieder aufhebt. Eigentlich warten wir nur
noch auf die Grundrente und das bedingungslose Grundeinkommen. Bürgergeld für
alle.
Wir ergeben uns dem System, das uns dies liefern muss. Wir
resignieren statt zu regieren. Aber ganz wollen wir doch noch nicht aufgeben,
bevor wir in jene „Gemeinschaftsromantik“ zurückfallen, die der CDU-Polit
iker
Norbert Blüm (1935-2020) vor fünfzig Jahren das „apolitische Ruhebedürfnis
deutscher Bürgerlichkeit, ein verspätetes Echo aus der Gartenlauben-Idylle des
19. Jahrhunderts“ nannte.
Nein, die Idylle muss noch warten. Hoffentlich.
Wir rebellieren. Eher heimlich. Auf clevere Weise. Unter dem
Radarschirm. Erst nach der Landung sichtbar. Zu bestaunen war es erstmals bei
der Bundestagswahl 2017. Da wählten wir vermehrt Parteien, die am Ende an der
Fünf-Prozent-Klausel scheiterten. Wir wählten ganz gezielt und sehr
demokratisch das Scheitern. Nicht aus Dummheit, sondern aus Kalkül. Der
Stimmzettel war uns Denkzettel. Er war eine deutliche Mahnung an uns selbst.
Wir sind mehr als nur Gemeinschaft. Wir sind Gesellschaft. Bunt und wie die
hoffnungslos unterlegene ‚Die Partei‘ auch lustig und albern.
Die Politik war fassungslos, sie war sprachlos. Ihre Reflexe
spielten verrückt.
Was 1966 noch ohne Neuwahlen in eine Große Koalition von
CDU/CSU und SPD landete, konfigurierte sich erst 2018 mit unglaublicher
Verspätung und unter äußersten Qualen in eine weiter schrumpfende kleine
Koalition der beiden ehedem großen Parteienlager. Wir Bürger hatten mit unserem
Kreuzchen die Politik in eine ungeahnte Selbstblockade geschickt. Wir
signalisierten aus einem kollektiven Unbewussten heraus, dass wir eine
Regierung wollten, die nicht mehr weiß, was wir, die Bundesbürger, wollen. Wir,
das Volk, auf dem Weg, weder eine Gesellschaft noch eine Gemeinschaft zu sein,
gleichsam neutralisiert, hatten die Politik komplett überrannt. Das war
überraschend. Da regte sich etwas. Es war ein Volltreffer. Lähmende 172 Tage
brauchte die neue Regierung, bis sie nach der Wahl endlich im Amt war. Das war
doppelt so lang wie in der Wahlperiode zuvor. 2009 waren es sogar nur 31 Tage
gewesen.
Erstaunlich war, dass in diesem halben Jahr Normalität herrschte. Das System
hatte die Geschäftsführung übernommen – und es hielt sich wunderbar zurück. Das
war ja fast schon eine Selbst-Werbung, ein Meisterstück in Passivität.
Wir wählten exotisch wie nie zuvor. Aus Protest gegen das
Parteien-Establishment, wohl wissend, dass es sich am Ende doch wieder
durchsetzen wird. Denn die Parteien haben das Monopol. Vor der Wahl und nach
der Wahl. Das ist ihr Verständnis von Demokratie. Das hat Tradition, das war
schon immer Zukunft. „Deutschlands Wahlsystem ist ungewöhnlich“, meint der
britische ‚Economist‘. Zwei Stimmen – von denen die zweite wichtiger ist als
die erste, weil dahinter nicht mehr der Kandidat steht, sondern die Parteien.
Diese stehen für ein System, von dem Bratton träumt und über das Jaspers schon
1966 schimpfte. Da sei zu viel bereits vorherbestimmt. Wir, die Wähler, können
nur noch lavieren – und das machen wir offensichtlich inzwischen sehr gekonnt,
jedenfalls sind wir nicht mehr so leicht ausrechenbar. „Seit 2005 hat sich die
Zahl der unentschiedenen Wähler drastisch erhöht“, referenziert der ‚Economist‘
den Berliner Politikwissenschaftler Thomas Fass. Mindestens
ein Drittel der Stimmen würden bei der Bundestagswahl im September 2021 den
Wechselwählern zuzurechnen sein. Diese wählen aus Instinkt, aus dem
Bauchgefühl, nicht aus Überzeugung. Sie wählen taktisch, fern aller
Parteiprogramme. Was bleibt den Wählern in dieser Parteiendemokratie auch
anderes übrig, hatte schon 1966 Jaspers geklagt. Nun, wir durften unserer
eigenen Wahl zusehen – auch wie hoch die Wahlbeteiligung war. Sie war mit 70
Prozent hoch. Denn der Jackpot war noch nie so fett.
Die Wahl depraviert zum Lotteriespiel. Die Meinungsforschung
INSA stellte im August 2021 fest, dass 36 Prozent der Wähler auf keinen Fall
einem der drei Kanzlerkandidaten ihre Stimme geben werden. Und ein regelrechtes
Farbenspiel inszenierte der ‚Economist‘ bei dem Versuch, aus allen Umfragen und
Abertausenden von Einzeleinschätzungen ein Gesamtbild zu erstellen. Alles ist
drin. Nicht nur im Wahlprogramm der Grünen, sondern bei der Wahl überhaupt. Ja,
alles ist drin. Aber keiner wusste, was herauskam.
Man kann also durchaus meinen: Der Wähler selbst fängt an,
mit der Demokratie zu spielen. Er wählt nicht nach Zustimmung, sondern nach
Wahrscheinlichkeiten. Die Wahl wird zu einer Wette. Wir nehmen sie nicht mehr
so richtig ernst, weil die andere Seite, der exekutive Staat, sie zu ernst
nimmt – in seinem Anspruch auf Unabhängigkeit. Vielleicht weil viele Deutsche
der Politisierung und Bürokratisierung aller Lebensverhältnisse längst
überdrüssig geworden sind. Es gehört zur Dialektik der Aufzehrung
gesellschaftlichen Lebens, dass jeder deutlich geäußerte Protest ein Motiv
dafür liefert, die Verstaatlichung des Lebens bis in die Grundrechte
weiterzutreiben – natürlich allerbestens begründet. Die Botschaft heißt: Was
wollt ihr eigentlich? Es gibt keinen Grund zur Klage. Die Grundrechte werden
eingeschränkt, die Grundrente kommt.
Grundrente statt Grundrechte. Hurra! Perfekt.
Vielleicht aber sind wir Wähler viel demokratiebewusster,
als unsere Politiker und wir selbst denken. Wir wollen nichts anderes, als die
Demokratie vor den Gewählten retten – zu deren Vorteil übrigens. Bei denen,
unverhältnismäßig gebunden an ihre Parteiapparate, lösen wir mit solch einem
Verhalten eine regelrechte Panik aus, vor allem bei den Söders, die sich doch
sonst für die stärksten halten. Wir gehen dazu über, den Umfrage-Instituten nicht
mehr ehrlich zu sagen, was wir wählen werden. Wir tricksen. So läuft es in uns
und um uns. Es kann aber auch sein, dass wir gleichgültig werden – resignieren.
Vielleicht sind wir aber auch nur auf erschreckende Weise realistisch, wie sie
gerade für die Leute ungeheuerlich ist, die uns immer das Realitätsprinzip
predigen. Wir simulieren „Demokratie als Lebensform“, wie unser erster
Bundespräsident, Theodor Heuss, es sich so sehr gewünscht hat. Bereits 1948. Im
Parlamentarischen Rat.. Wir treiben die Politiker, die so vieles in ihrer selbstbezüglichen
Eitelkeit gar nicht merken, vor uns her. Wir sind – im Unterschied zu ihnen –
sehr, sehr realistisch. Wir haben die Show durchschaut. „Ermittelt wird kein
Sieger, sondern eine Zusammensetzung des Bundestags“, meinte im September 2021,
webnige Tage nach der Wahl, der Jurist Maximilian Steinbeis, Gründer und
Chefredakteur des ‚Verfassungsblogs‘.
Das klingt technisch, bürokratisch, hat nichts Charismatisches an sich – so
wenig wie die drei Kanzlerkandidaten. „Gewinner“, aber keineswegs Sieger, wurde
der, der am wenigsten charismatisch auftrat. Ein großer Langweiler vor dem
Herrn.
Wir spüren: Unsere Welt verändert sich sowieso von selbst,
„unreflektiert und ungewollt“, nicht „politisch gesteuert“. So formulierte 1997
die Hamburger Wochenzeitung ‚Die Zeit‘ ihr Gespräch mit dem Soziologen Ulrich
Beck, der das wohl wie Jaspers vorausgeahnt hatte.
Die HB-Männchen im Reichstag können machen, was sie wollen. Es geschieht alles
wie von selbst. Wir müssen ja nur in die Luft sehen. Bratton hat also doch
Recht. Das System lebt, überlebt uns. Uns bleibt nur noch die List.
Wohin steuert sich die Bundesrepublik, die weder
Gemeinschaft noch Gesellschaft zu sein
scheint? Uns regieren nicht Kanzler und Minister, uns vertreten nicht Parteien
und Parlamente, uns regieren Regenbögen und Gendersternchen. Und über allem
erstrahlt die Welt im Zeichen triumphalen Unheils: die Klimakatastrophe – um
mal ein wenig die Frankfurter Schule zu persiflieren. Die Klimakatastrophe
avanciert zu dem alles an sich bindenden Dauerthema des 21. Jahrhunderts. Ganze
Politikergenerationen können sich mit all ihrer Eloquenz darauf einschwören.
Sie löst die seit dem 2. Weltkrieg drohende „Weltkatastrophe“ ab, die
Atombombe, das „atomare Chaos“, wie es 1970 der Physiker und Philosoph Carl
Friedrich von Weizsäcker (1912-2007) nannte.
Die Politik liebt Bedrohungen – und sie muss sie noch nicht einmal erfinden.
Sie sind von allein aus der Luft gegriffen: die atomare Verwüstung, die
Klimakatastrophe, die Pandemie – all diese Ungeheuer der Luft. Auch Nine-Eleven
war vor 20 Jahren ein Angriff aus der Luft.
Dass die Klimakatastrophe, 2019 kurz vor der Pandemie vom
EU-Parlament ausgerufen, sich immer wieder selbst bestätigt, bekommen wir seitdem
fast täglich mit. Sie simuliert nicht. Wir ahnen: Wir sind im Ahrtal des 21.
Jahrhunderts. Schon fordern die Grünen lautstark einen mächtigen
„Klimaschutzminister mit Vetorecht“, der sich sogar über die Richtlinienkompetenz
des Kanzlers oder der Kanzlerin hinwegsetzen kann. Der Klimakommissar als
Statthalter eines neuen Naturrechts, in dem nicht mehr der Mensch im
Mittelpunkt steht, sondern die Natur, die Weltgemeinschaft aller Kreaturen.
Dieses Recht ist stärker als jede Verfassung. Gegen die Naturgesetze hilft kein
Gesetzgeber. Es ist der Superjob für Annalena Baerbock – das Völkerrecht im
Dienste der Natur. WOW. Gemeinschaftsrecht für alle. Wer muss, wer will da noch
Kanzler werden? Doch nur ein armer Armin Laschet. Der packt’s nicht – er lacht
sich aus dem Amt.
Und der Einzelne? Und die Gesellschaft? Auf sie kommt das
zu, was der andere große Philosoph und Altsoziologe der Nachkriegszeit, was der
bereits erwähnte Theodor W. Adorno (1903-1969) in seinem 1966 verfassten
Aufsatz „Erziehung nach Auschwitz“ stark befürchtet hat: gesellschaftliche
Zerfallstendenzen. Sie seien bereits, „dicht unter der Oberfläche des
geordneten, zivilisatorischen Lebens, äußerst weit fortgeschritten“. So warnte
er damals.
Der Soziologe Ulrich Beck konstatierte 1995: „Wir leben heute in einer
fragmentierten Gesellschaft, in der auch das Individuum keine Einheit mehr
darstellt, sondern in viele Rollenpersönlichkeiten zerfällt.“
Wir sind also dabei, in uns selber eine Gesellschaft abzubilden. Jeder von uns
ist eine Republik, eine „öffentliche Sache“, wobei die uns umwerbenden
Digitalkonzerne (und auch der fürsorgliche Digitalstaat) uns in ihre soziale
Werbe-Gemeinschaft aufnehmen. In dieser in unser Inneres gekehrten Gesellschaft
ist alles enthalten, was wir an Gesellschaft außerhalb von uns verloren haben. „Was
bin ich denn selbst“, fragt sich unser aller Goethe, fragt sich der, den der
Schriftsteller Rolf Hochhuth als jenen „Einen“ bezeichnet, so groß in seinem
Namen, dass er sich IHN in gespielter Ironie zuerst gar nicht zu nennen traut.
Ja, unser Nationalheiligtum, also Goethe, meinte: „Ich sammelte und benutzte
alles, was mir vor Augen, vor Ohren, vor die Sinne kam.“ Und weiter: „Tausende
von einzelnen … geistreiche Leute und
Dummköpfe, Kinder, Männer und Greise, sie alle kamen und brachten ihre
Gedanken, ihr Können, ihr Leben … so erntete ich oft, was andere gesät; mein
Lebenswerk ist das eines Kollektivwesens“.
Das ist nun jeder von uns – ein Kollektivwesen, ein Goethe.
Nun sind wir alle Kollektivwesen, milliardenfach eingetragen
in das Facebook des Lebens, alle miteinander vergoogelt zu einer
Weltgesellschaft aus Aberbillionen von Verbindungen. Wir twittern uns durchs
Leben. Aber uns fehlt jegliche Orientierung.
Die alte, auf träge physische Präsenz bezogene Gesellschaft gibt
es nicht mehr, zu Tode maskiert und distanziert. Sie gibt es nur noch in uns –
und natürlich in den Computern, in der Cloud, der Weltgemeinschaft aller Daten.
Hier komprimiert sich alles zu Big Data, dieser zettabyteschweren
Datensammlung, die nur noch lächerlichen kommerziellen Zielen dient. Was momentan
zählt, sind Inzidenz und Indices. Lasst sie zählen! Sie kommen sowieso
nicht an uns ran!
Denn wir sind mit uns all-ein. Wir kommen nicht mehr aus
unserer Deckung, verstecken uns vielgestaltig in den Sozialen Medien, dieser
Ersatzprothese einer Gesellschaft, einem Mensch-ärgere-dich für Trolls und
andere Unklarnamen. Wir leben als Pseudonyme in einer Pseudogesellschaft mit
Pseudoordnung. Wir haben gelernt, uns zu verstecken.
Nicht in der „Ego-Gesellschaft“, wie es der Soziologe Ulrich
Beck nannte, sah der Philosoph Theodor W. Adorno eine besondere Bedrohung,
sondern in deren Gegenteil, in der Gemeinschaft, auf die wir unweigerlich
zusteuern. Diese bilde sich aus den Empfehlungen von „Wohlmeinenden“. Diesen
Gutherrschenden zufolge sollen wir Bindungen eingehen, ohne dass diese von uns
selbst „noch als substantiell erfahren werden“.
In dem berühmten Aufsatz Adornos spürt man eine regelrechte
Angst vor der Einvernahme durch Kollektive, durch die Gemeinschaft, die es
keineswegs immer so gut mit uns meint, wie sie meint. Wer wüßte das besser als
wir, die Deutschen, die so viel Unglück und Verderben über die ganze Welt
brachten! Wir bezahlen für unseren Irrglauben an die Gemeinschaft bis heute. So
sind wir bedachter als jeder andere auf der Welt, nichts falsch zu machen. So
sind wir Vorreiter beim Umweltschutz. Zumindest im Anspruch stimmt das.
Die Klimakatastrophe werden wir aber allein nicht meistern können.
Ja, es scheint ironischerweise so zu sein, dass die Klimakatastrophe umso
flutenreicher ausgerechnet auf uns zurollt, je mehr wir versuchen, sie
abzuwenden. Ein Drama ohnegleichen. Die Abstände werden immer kürzer, die
Hochwasser immer gewaltiger. So ahnen wir. Da gibt es nichts zu leugnen. Punkt.
Ansonsten aber müssen wir reden. Über uns. Unser Verhalten. Unsere
Verhältnisse. Wir dürfen uns deshalb aber nicht unter das Diktat eines
Klimakommissars stellen. Wir müssen selbst den Wandel wollen. Ohne
Unterwerfungsgestus. Freiwillig – und insfern hätte Hedwig Richter schon Recht.
Aber ohne Häme und gegenseitige Beschimpfung. Als Befreiung aus unserer
selbstverschuldeten Unmäßigkeit. Das könnte sogar ein Riesenspaß sein. Wir würden
da viele Wege gehen, jene Wege, die nie enden, gesellschaftlich verankert. Es
ist doch ein Thema, das sich sehr positiv besetzen ließe. Von uns selbst. Wir
müssen reden. Und zwar nicht über Zoom.
BISHER ERSCHIENEN
Teil
1: Der Zukunftsschock // Teil
2: Der Sturz des Menschen // Teil
3: Das Prinzip Verantwortung //
Teil
4: Fehler im System //
Teil
5: Goethe und der Maschinenmensch //
Teil
6: Unter dem Himmel des Friedens //
Teil
7: Auf dem Weg ins Wolkengooglesheim //
Teil
8: Die Seele und der Prozess //
Teil
9: In diktatorischer Vertikalität //
Teil
10: Über das Über-Über-Ich //
Teil
11: Die demente Demokratie //
Teil
12: Welt der Befehle //
Teil
13: Fridays sind für die Future //
Teil
14: Das Systemprogramm //
Teil
15: Die alltägliche Auferstehung //
Teil
16: Vater User, der Du bist im Himmel //
Teil
17: Der Prozess //
Teil
18: Unter Zeitzwang //
Teil
19: Die Uran-Maschine und das Jetzt //
Teil
20: Die digitale Stallfütterung //
Teil 21: Die unpolitische Politik //
Teil 22: Verordnung statt Ordnung //
Teil 23: 1974 - Das verlorene Jahrzehnt //
Teil 24: Die Pandemokratie //
Teil 25: Die Kritik der gemeinen Vernunft // Fortsetzung folgt