2007: »Kultur ist das Ganze, mehr als Kunst, mehr als Wissenschaft, Wirtschaft und Politik und mehr als alles, was Menschen sonst noch hervorgebracht haben.«
Meinhard Miegel (*1939), deutscher Sozialwissenschaftler
Kommentar: Das werden die barbarischen Betriebswirte niemals anerkennen. R.V.
1784: „Die Natur hat gewollt, dass der Mensch alles, was über die mechanische Anordnung seines tierischen Daseins geht, gänzlich aus sich selbst herausbringe, und keiner anderen Glückseligkeit oder Vollkommenheit teilhaftig werde, als die er sich selbst, frei von Instinkt, durch eigene Vernunft, verschafft hat.“
Immanuel Kant
Umberto Eco (1932–2016), italienischer Schriftsteller
Die Macht und die Ehrlichkeit
Machen wir ihn also wieder ein bisschen menschlicher, den Staat, diese personifizierte Abstraktion! Denn es gibt ja noch eine andere Macht: die Wirtschaft, die wahre Macht im Staate – vor allem in Gestalt der Finanzwelt.
Als Vorstandssprecher der Deutschen Bank hatte sich Rolf E. Breuer (*1937) im Jahr 2000 gefragt, ob sich angesichts der Globalisierung nicht „das Tempo der wirtschaftlichen Integration (…) von der politischen Sphäre in einem Maße gelöst“ habe, dass „die Souveränität der Nationalstaaten sowie das Primat der Politik über die Wirtschaft fundamental“ nicht mehr gälte. Natürlich war die Frage rhetorisch gemeint. Als braver Wirtschaftsmann muss er sich vor der Politik verbeugen. Jedenfalls zum Schein. Das gehört sich so.
Die These: Be positive!
Denn das war nur das Vorspiel. In Wirklichkeit wollte der Chef der Deutschen Bank die Finanzmärkte in die Kategorie einer – so seine Worte – „fünften Gewalt“ heben. Er wies ihr neben den Medien „eine wichtige Wächterrolle“ zu. Ob das dem Staat gefiel? Musste dieser nicht schon mit den Medien eine nicht explizit in der Verfassung niedergeschriebenen, eine informelle Gewalt als Wächter ertragen – und jetzt kam auch noch die Finanzwirtschaft mit ihren Börsen, Kursen und Derivaten hinzu?
Neben sich die Macht des Wortes zu dulden war schon hart genug und nun auch noch die Macht des Geldes – welch eine Anmaßung, welche Überwältigung! „Wenn die Politik im 21. Jahrhundert in diesem Sinn im Schlepptau der Finanzmärkte stünde, wäre dies vielleicht so schlecht nicht“, meinte Breuer.[1] Politik im Schlepptau, nicht mehr auf der Kommandobrücke – das war ungeheuerlich! Die Manager des Kapitals als Kapitäne auf hoher See. Was für eine Beleidigung der Politik! Hatte sie nicht schon seit den achtziger Jahren genug getan? Wellen der Privatisierung und Liberalisierung hatten die staatliche Macht zugunsten der Wirtschaft und des Kapitals erodieren lassen, und nun sollte sie sich komplett unterwerfen – und zwar im Zuge der unaufhaltsamen Globalisierung von allem und jedem?
Die Antithese: Be primitive!
Der Schriftsteller Hans Magnus Enzensberger hatte darauf schon zehn Jahre vor Breuer hingewiesen. Nicht politische Organisationen, welcher Art auch immer, hätten „die Idee der Weltgesellschaft“ realisiert, sondern „der anonyme Weltmarkt, symbolisiert durch eine Handvoll ikonischer Markennamen und beherrscht von den multinationalen Konzernen, den großen Banken und den parastatalen Finanzorganisationen.“ Die Wirtschaft war die eigentliche Staats-Macht. Sie konfigurierte nun den Superstaat.
Michel Foucault (1926–1984), französischer Philosoph, hatte 1979 mit festem Blick auf Westdeutschland bemerkt: „Mit anderen Worten – und dies ist ein äußerst interessantes Phänomen, das in der Geschichte zwar nicht völlig einzigartig ist, aber doch sehr erstaunlich, zumindest in unserer Zeit – die Wirtschaft schafft das öffentliche Recht.“ Hui, das saß. Das war eine tiefe Kränkung des Staates. Nicht er war der Herrscher, sondern das schnöde Geld. Im Jahr der Wiedervereinigung, 1990, setzte der Viel-, Vor- und Nachdenker Jürgen Habermas (*1929) dem Ganzen noch eins drauf. Er nannte das, was da zusammenwuchs und zusammengehörte, schlicht „DM–Nationalismus“.[2] Die Mark bringt uns zusammen.
Robert Leicht, Edelfeder der Wochenzeitung ‚Die Zeit‘, schrieb fünf Jahre später, 1995: „Nach und nach setzt sich der Primat des Ökonomischen vor der hergebrachten Politik durch: die Wirtschaft aber steht unter dem Diktat der Globalisierung.“[3]
Arme Wirtschaft. Nun musste sie sich von ihrer eigenen Schöpfung herumschubsen lassen!
Doch in Wirklichkeit spielte ihr die Globalisierung in die Hände. Sie rechtfertigte alles – vor allem den Wunsch nach weniger Staat, Sozialstaat. Die ‚Frankfurter Rundschau‘ mäkelte 1996, dass man auf die „Zerstörung eines Wortes“ ziele, „das im Reich der Mythen verschwinden soll: Sozialstaat.“[4]
Helmut Schmid (1918–2015), der Altkanzler, der nun Herausgeber der ‚Zeit‘ war, schrieb 1999: „Gegenwärtig erleben wir einen vielfältigen Übergang von staatlicher Macht in private Hände.“[5] Drei Jahre später rügte indes Friedrich Merz (*1955), stellvertretender Fraktionschef der CDU, dass Deutschland zu einer „Staatswirtschaft mit abnehmendem privaten Sektor“ geworden sei.[6] So rächte sich der Staat in einem Maße und mit der größten seiner Mächte, mit der Bürokratie. Jetzt weiß die Wirtchaft wieder, wer Herr im Hause ist. Oder war es doch die Wirtschaft?
Also, Freunde, was war denn nun richtig?
Seit 2020, hatte sich die Sache eindeutig in Richtung Staat gedreht. Meinte der Rechtswissenschaftler Thomas Vesting (*1958), der die Foucaultsche Formulierung in einem Artikel in der ‚FAZ‘ zitiert hatte: „An die Stelle einer Legitimität des Staates im Ausgang von den Institutionen der Wirtschaft ist ein Diskurs getreten, der ständig neue politische Projekte erfindet, die in ihren Dimensionen nicht groß genug sein können und mit denen die Politik meint, unmittelbar – durch Planung – Verbesserungen etwa im Verhältnis Mensch und Natur erzielen zu können.“[7] Der Überstaat formierte sich, eine ebenso bürokratisch strenge wie diffuse Mischung aus Europa und Nationalstaat. Im Januar 2021 meinte der Journalist und Politikwissenschaftler Nicolaus Busse (*1969) mahnend: „Deutsche Außenpolitik ist immer noch zu weiten Teilen Außenwirtschaftspolitik.“[8] So geht unser Kanzler auf Reisen, so folgt ihm Habeck nach China.
Busse möchte, dass sich das ändert. Er fürchtet, dass wir zu abhängig sind von anderen. Sollen wir also autarker werden? Das sagt er nicht, wahrscheinlich, weil er die Konsequenzen kennt: Mehr Interventionismus, mehr Planwirtschaft.
Die „Planungsphantasie“ überlagere inzwischen alles und kenne, so befand Vesting mitten im Corona-Jahr, keine Grenzen: „Was sind schon präzedenzlose gemeinsame Schulden angesichts eines weiteren Schrittes auf dem Weg zur Realisierung eines souveränen europäischen Superstaates!“ seufzte er. An dessen Spitze stand seit dem 1. Dezember 2019 mit Ursula von der Leyen (*1958) eine deutsche Präsidentin, die sich nun um eine zweite Amtsperiode bewirbt. Wenn dann, wenige Tage vor ihrem ersten Amtsantritt, im Europa–Parlament der „Klimanotstand“ ausgerufen wurde, dann bekommt das schon den Charakter einer „Politik der Inszenierung“, wie es diese Art einmal der deutsche Rechtsphilosoph Uwe Volkmann (*1960) nannte.[9]
Heute wirkt so vieles derart inszeniert, dass einem jedes Theaterstück dagegen wie die pure Wirklichkeit erscheint.
Neun Monate nach ihrer Amtseinführung war es der EU gelungen, aus den 750 Milliarden Euro Corona-Aufbauhilfe „1000 Projekte für den Klimaschutz“ (Überschrift in der ‚FAZ‘) zu destillieren, die zwei Millionen neue Arbeitsplätze schaffen würden. Mehr noch: 2,3 Gigatonnen an Kohlenstoffdioxid würden vermieden, die Digitalisierung beschleunigt und am Ende werde es ein Investitionsprogramm von einer Billion Euro auslösen. Das Ganze würde mehr Menschen wieder in Arbeit bringen als jene zwölf Millionen Arbeitsplätze, die durch die Corona-Pandemie verschwunden waren. Ein Drittel der Projekte würde „Startups“ zugutekommen, hieß es in einer Studie der EY-Unternehmensberatung (Ernst & Young), die diese im Auftrag der „European Climate Foundation“ erstellt hatte.[10] Solche Inszenierungen imponieren. Daran kann man sich im Augenblick ihrer Veröffentlichung berauschen – auch wenn ihre Realisierung anschließend niemand mehr ernsthaft überprüft. Das ist großes Theater, das selten die Bühne verlässt. Solche Studien sind die Masken, hinter denen sich die Politiker verstecken – wie in den griechischen Tragödien der Antike, in denen die Schauspieler Masken trugen.
Die Synthese: And make a big show! (So die Dialektik eines lieben Freundes.)
Gewendet hatte sich das Blatt 2008. In der Subprime–Krise landeten die Breuerschen „Finanzmärkte“ in den Schlepptau des Staates. Der selbsternannte Wächter, die Finanzwelt, war zum Übeltäter geworden, zumindest zum Mittäter, der mitunter auch mit Cum-Ex & Tax seine Mandanten aus Steuermitteln bedient. Nicht die Fianzwirtchaft sollte fortan den Staat kontrollieren, sondern umgekehrt. Neue Regularien überfluteten die Finanzmärkte, deren Mitspieler sich fortan wie nie zuvor der staatlichen Kontrolle stellen müssen. Genutzt hat es wenig. Beiden, Staat und Finanzwelt als Gespann wurden längst die Masken vom Gesicht gerissen.
Mitten hinein in die Pandemie platzte der Wirecard-Skandal. Nun wurde offenbar, dass der Staat selbst mit der Kontrolle überfordert war – und erst recht mit der Kontrolle der Kontrolle. Und hätte es nicht die (Auslands-)Presse gegeben, wäre gar nichts geschehen. Der Finanzminister selbst, der Scholz aller Zahlen, geriet in die Schusslinie. Sichtbar wurde, dass es keine Trennungslinie, keine Brandmauern gab zwischen Staat, Unternehmer, Wirtschaftsprüfung und den deutschen Medien, die viel zu schwach waren, um das zu treiben, womit sie sich so gerne schmücken: investigativen Journalismus. Im Prinzip war dies ein eklatantes Beispiel für kollektives Kontrollversagen. Wie konnte das geschehen?
„Kontrolle ist gewiss ein entscheidender Aspekt des politischen Prozesses“, meinte 1972 der Soziologe und ehemalige EG-Kommissar Ralf Dahrendorf in seinem Buch ‚Konflikt und Freiheit‘, aber er sah in diesem Prozess zugleich eines der „wichtigsten Probleme moderner Gesellschaften“. Und das ist es bis heute geblieben. „Alle politische Initiative ist in einem Horizont sozialer Möglichkeiten eingebunden“, eine Erfahrung, die wir ja gerade unmittelbar spüren. „Wird dieser Horizont überschritten, so setzt der Widerstand gegen die Entscheidungen ein: Unlust, Abkehr, Abwehr, Protest“. Man könnte hinzufügen: Verschwörungstheorien haben Konjunktur. Dabei unterscheidet Dahrendorf zwischen
– aktiver Öffentlichkeit, die ihre Initiativen selbst definiert, wie es die Umweltszene tut,
– und einer passiven Öffentlichkeit, die aus dem Halbdunkel ihren Widerstand anmeldet und äußert, wie es sich bei dern Erfolgen der AfD zeigt.
Die Aufgabe der Medien sei es, dazwischen zu vermitteln. Seitdem Dahrendorf dies formulierte, hat sich indes eines deutlich verändert: Alle Seiten leben heute im Modus der Großinszenierung. Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Finanzmärkte, Medien, Staat. Man pusht sich gegenseitig hoch, ohne noch nach der Substanz zu fragen. Die Inszenierung ist alles. „Der moderne Staat beruht prinzipiell auf seiner Selbstbegrenzung – ein Satz, der durch faktische Verletzungen im wirklichen Staatsleben nicht umgestoßen wird“, hatte der deutsche Philosoph Helmut Kuhn (1899–1991) vor 50 Jahren geschrieben.[11] Doch er ahnte schon, dass gegen die „Elephantiasis der Verwaltungsmaschinerie“ auf Dauer kein Kraut gewachsen sein würde. Das Überschreiten der Grenze wurde mehr und mehr zur Routine, ein schleichender Prozess, dem der Bürger fassungslos gegenüber steht und sich angwidert zurückzieht. Kuhn: „Allseitig vom Staate bedrängt, möchte er am liebsten vom Staate nichts wissen.“ Je weniger er aber vom Staat wissen will, desto höher steigt dessen Einsatz, um auf sich aufmerksam zu machen. Die Systeme drehen voll auf. Schließlich hört keiner mehr dem anderen zu. Und die Parlamente, unsere Vertretung, betreiben derweil ihre phantasielose Politik am Katzentisch.
***
Es ist ein blindes Wettrüsten, angeheizt durch die Pandemie, aus dem es – einmal gestartet - wohl kein Entkommen mehr gibt. Bei 750 Milliarden Euro an Unterstützung durch die EU-Bürokratie hörte jedes Vorstellungsvermögen auf. Es war Geld, das in die Wirtschaftsprozesse hineingeworfen wurde. Vielleicht ist das überhaupt der Megatrend hinter allem. „Unternehmen lösen sich auf – in virtuelle Unternehmen, also auf neue Art; oder ganz altmodisch, im Konkurs“, hatte der Soziologe Karl Otto Hondrich (1937–2007) bereits 1997 geahnt.[12] Wozu noch Firmen, wozu noch Institutionen, wenn alles Handeln sich in die Prozesse verlagert. Die Digitalkonzerne machen es uns doch auf grandiose Art und Weise vor. Ja, man kann sich kaum des Eindrucks erwehren, dass die Virtualisierung aller Prozesse der verzweifelte Versuch ist, unsere völlig aus dem Ruder laufenden Systeme vor dem altmodischen Bankrott zu schützen. Hondrich spürte, was dann auf uns zukommt: „Wo die Institutionen – vermeintlich – sich auflösen, bleibt nur das Individuum als Problemlöser.“ Ein Vierteljahrhundert nach dieser Mutmaßung spricht manches dafür, dass wir selbst die Lösung sein müssen, während um uns herum die Institutionen jedes Maß verlieren. Aber sind wir überhaupt dazu bereit? Eher nein. Dazu sind wir viel zu bequem. Denn wir selbst haben uns längst den Versorgungsprozessen, die uns Amazon & Co. bieten, ausgeliefert. Der Einzelhandel blüht. Im Netz. Aber nicht in den Shops der Innenstädten.
„Den Bürgern muss ihr eigenes Leben wieder zurückgegeben werden“, hatte 2006 der FDP–Politiker Wolfgang Gerhardt geschrieben. „Der dem Recht verpflichtete Staat darf nicht alles. Er kann im Übrigen auch nicht alles. Er tut nur so.“[13] Aber die Digitalkonzerne können es. Sie können, wenn sie wollen, auch Staat. Sie versorgen uns. Sie haben die Logistik. Sie haben die Pläne. Sie haben die Routine. Sie sind schnell, effizient, profitabel. Wie soll da der Staat gegenhalten? Mit noch mehr Regeln und Verordnungen, mit gigantischen Geldsummen und höchster Verschuldung? Er hat eigentlich nur ein Mittel: sein auf dem Gewaltmonopol basierendes Schutzangebot. Wird er’s vermasseln? Wieder einmal?
„Die Angst vor einer unerwarteten Gefahr, die plötzlich über einen hereinbricht kennt jeder“, schrieb zehn Jahre nach Nine–Eleven der deutsche Literaturwissenschaftler Christian Metz (*1975). „Diese geheimnisvolle Bedrohung versetzt uns in einen kontinuierlichen Ausnahmezustand, sie schränkt unser Denken und Handeln ein. Sie bewirkt aber auch, dass wir zunehmend dazu bereit sind, unsere persönliche Freiheit zugunsten von staatlich verordneten Sicherheits- und Überwachungsmaßnahmen aufzugeben.“[14] Keine gute Perspektive.
Diesen „kontinuierlichen Ausnahmezustand“ haben wir im mehrmonatigen Lockdown–Rhythmus durchexerziert. Und im Rahmen dieses Prozesses reduzierten wir uns selbst auf den Staat. Wir verwandeln uns in eine „Unsicherheitsgesellschaft“ (Metz). Und wenn im selben Jahr, 2011, in dem Metz seine Gedanken äußerte, in Warschau eine Kunstausstellung unter dem Thema „Regress/Progress“ eine große Endzeitstimmung aufkommen ließ, dann bemerkte der Kritiker Thomasz Kurianowicz (*1983): „Interessanterweise spielt das Individuum in diesem Kaleidoskop eine untergeordnete Rolle.“ Er bemerkt bei dem Rundgang durch die Installationen, die inhaltlich zwischen Dystopie und Utopie schwanken, dass „der Fortschrittsglaube, der die Wirtschaft jahrzehntelang wie ein Deus ex machina anzupeitschen vermochte, sich in einer tiefen Glaubenskrise befindet. Ja, auch die geradezu religiös anmutende Hoffnung auf ewiges Wachstum schwindet.“[15]
In dieser Ausstellung ahnt die Kunst uns ins Nichts hinein – eine Welt ohne uns. Doch kommt die Gefahr wirklich von uns selbst oder nicht vielmehr von unseren Systemen, die auf dem Weg sind, nur noch sich selbst zu sehen? Allem voran der Staat. „Unser Hirn ist nicht darauf angelegt, die Welt in ihrer ganzen Komplexität und Widersprüchlichkeit abzubilden“, meinte 2017 der Psychologe Ulrich Kühnen (*1968) in dem Heft ‚Reihe 5‘, dem ‚Magazin der Staatstheater Suttgart‘. „Schon der Alltag ist im Prinzip eine permanente Überforderung des Hirns. Um diese Komplexität zu meistern, braucht es Orientierung.“[16] Genau diese Orientierung fehlt. Kein Wunder, dass dann Verschwörungstheorien ins Kraut schießen. Auch Kühnen verwendet „die Angst vor dem Unbestimmten, vor dem Nichtvorhersagbaren, der Orientierungslosigkeit“, die uns erfasst und der man eigentlich nur mit dem Gefühl der Freiheit, „die man ausfüllen muss“, begegnen kann. Aber der Lockdown war das genaue Gegenteil von Freiheit. Diese sei ein „Wert, den wir alle schätzen sollten, weil er auf lange Sicht für alle großen Nutzen und viele Vorteile bietet“, sagt Kühnen.
Aber Freiheit ersetzen wir lieber durch Vielfalt und fühlen uns wohl, gut und im Reinen mit uns selbst.
Wer die Freiheit an den Katzentisch verbannt, darf sich nicht wundern, wenn uns der Staat – wie im Lockdown geschehen - mit einer deutlichen Überschreitung seines Horizontes konfrontiert. Deswegen wäre es eigentlich kein Wunder, wenn sich immer wieder massive Gegenwehr regen würde – zumindest in Teilen der passiven Öffentlichkeit, aber sie tat es nicht immer glücklich, sondern eher unbeholfen. Wir sind Widerstand nicht gewohnt.
Anfangs verhielt sich die deutsche Politik, um mit Dahrendorf zu sprechen, durchaus „marktrational“. Man wusste von vornherein und sagte dies auch, dass die Maßnahmen keineswegs perfekt sein würden. Der Staat kannte seine Grenzen. Die Menschen zogen mit, den Kipppunkt immer vor Augen: Pandemie oder Rebellion. Man ahnte: Beides wäre nicht mehr kontrollierbar – weder durch den Staat noch durch den Bürger. Und diese Ungewissheit, diese Angst, spielte dem Staat voll in die Hände.
Zwischen diesen Extremen lavierte die Politik, die in Deutschland zuerst und lange Zeit auf jede Großinszenierung verzichtete. Sie fühlte sich bei aller nur sanft und konform geäußerten Kritik recht gut aufgehoben, weil die Interessen zwischen passiver und aktiver Öffentlichkeit weitgehend übereinstimmten. Es herrschte monatelang ein gemeinsamer Wille. Doch wie lange konnte man eine Bevölkerung einsperren? Wie lange konnte man Interessen gleichschalten? Wie lange hielten Menschen das Unbestimmte aus? Wann rebellierten sie? Oder zogen sie sich gar völlig zurück? Letzteres könnte möglicherweise der sich nun entwickelnde Megatrend sein: das Verschwinden. Zwar unter Protest. Zwar verbunden mit viel Querstänkerei, aber am Ende ziehen wir uns zurück in das Nirwana der Corona, die uns virtuell immer noch bindet.
So ist mehr Schein als Sein in unserer Welt.
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1807: »Ich glaube, dass es wichtig ist, die Fesseln zu sprengen, wodurch die Bürokratie den Aufschwung der menschlichen Tätigkeit hindert: Man muss diesen Geist der Habsucht, des schmutzigen Vorteils zerstören, die Anhänglichkeit an den Mechanismus, welchem die Regierungsform unterworfen ist. Die Nation muss daran gewöhnt werden, ihre eigenen Geschäfte zu verwalten und aus diesem Zustand der Kindheit heraustreten, worin eine immer unruhige, immer dienstfertige Regirrung die Menschen halten möchte.«
Heinrich Friedrich Karl Reichsfreiherr vom und zum Stein (1757-1831), preußischer Staatsmann und Reformer in einem Brief an Karl August von Hardenberg
„Querdenker“ – Wer ist das schon? Was sind das denn für Typen? Unterschiede wurden lange Zeit absichtlich nicht gemacht, Querdenker gelten in den Augen des technischen Staates ohnehin als dummgefährlich. Ihr Denken ist weit unter dem Niveau der neuen „Technokratien“ und deren eiskalter Vernunft. Ihr Sammelbecken ist mehr und mehr die AfD, flankiert vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Es wird populistisch,
Unangenehm – aber wir bekommen sie jetzt, in Phase 2, in den Griff.
In Phase 1 waren sie ein wunderbar schrecklicher Gegner, ideal geeignet, um die eigene Macht- und Moralentfaltung zu rechtfertigen. So bewirkten die sogenannten „Querdenker“ genau das Gegenteil von dem, was sie wollten, wenn sie es denn überhaupt wollten, sondern im Zeitalter der totalen Medien nur nach Aufmerksamkeit gierten.
Unsere mehrheitliche Zustimmung hatten sie eher nicht, brauchten sie auch nicht. „Minderheiten haben die Tendenz zu wachsen“, hat einmal Kardinal Richelieu gesagt. Und je mehr man versucht, dieses Wachstum zu verhindern, desto stärker werden sie. Es stellt das politische Establishment vor ein Dilemma, das sie nicht wirklich auflösen kann.
Wir, die Braven und Guten, wussten zwar in Zeiten der Pandemie genau, auf wessen Seite wir zu stehen hatten und bekannten uns dazu ununterbrochen, auch danach bei unseren Demonstrationen. Aber da glaubten wir schon nicht mehr, die AfD verhindern zu können. Die Phase 2 begann. Nun ist sie fest etabliert, gibt sich allen Höckereien zum Trotz selbst als Establishment. Die BSW gehört sogar aus dem Stand heraus dazu.
Und wir, wir sind dazu verurteilt, das auch noch anzuerkennen: diesen Blitz-Marsch durch die Institutionen in Rekordzeit. Ein Super-Klassiker der Anpassung. Es sind die Institutionen, die sich ziemlich wehrlos zeigen. Jetzt brauchen sie uns als Hilfe. Was wohl der Herr vom und zum Stein dazu sagen würde?
Alles hatten die etablierten Parteien versucht, um diese AfD, 2013 gegen den Euro gegründet, in den Griff zu bekommen. Doch der Vormarsch der „häufig wegen ihrer rechtsextremen Themen“ (Der Spiegel) angefeindeten Partei ließ sich kaum stoppen. „Ignorieren“, brachte nichts. „Verteufeln“, brachte nichts. „Verhöhnen“, brachte nichts.
Eigentlich würde nur zweierlei helfen: „nationale Institutionen stärken, um die Schwachen vor der Globalisierung zu schützen. Und: den Menschen beibringen, wie Politik funktioniert“, nannte 2016 der Journalist und AfD-Kenner Justus Bender (*1981), zwei Maßnahmen, die nicht fruchteten. Eine Stärkung der Institutionen war schon immer das Allheilmittel, das zwar keine Lösung bringt, aber die Institutionen am Leben erhält.
Bender nannte allerdings noch eine andere Strategie, die in den Parteien diskutiert werde und Maß nehme an der Zeit vor 30 Jahren. Damals besaßen die klassischen Medien weitestgehend die „Deutungshoheit“, das Internet hatte noch nicht seine eigene Öffentlichkeit hergestellt. Damit war klar: Wenn man die sich selbst gerne als Qualitätsmedien lobende Publizistik auf seine Seite ziehen könne, würde dies ebenfalls helfen. Doch wie sollte man den Meinungsturbo einschalten?
Nicht einfach. Aber dann kam Corona, und plötzlich waren die Medien staatstragend.
Die Maßnahmen gegen das Virus boten die Möglichkeit eines Zusammenschlusses derjenigen, die auf eine vereinbarte Vernunft setzten und für die verbindlichen Regeln warben. Denn unter dem Regelwerk der Pandemie konnte sich das entwickeln, was Bender 2016 als eine „Wiederherstellung des Gefühls, dass Ordnung und Rechtsstaatlichkeit herrschen“, bezeichnete. Diese Projektion gelang anfangs in der Tat vorzüglich, auch wenn damit eine Einschränkung der Grundrechte verbunden war. [2] Sogar das nahmen wir in Kauf.
Als es im November 2020 zu einem Eklat im Bundestag kam und von der AfD eingeladene Besucher Abgeordnete und Regierungsmitglieder bedrängten, war das ein Beispiel dafür, der Welt zu zeigen, wer denn hier gegen Gesetz und Ordnung verstieß. Aber löste die Moralkeule, die da besonders heftig geschwungen wurde, wirklich die Probleme? Fraglich. Denn das positive Bild, das der Staat von sich in die Welt unter den Bedingungen der Pandemie hinaustrug, konnte jederzeit wieder kippen, wie man wenige Wochen später spürte. Die Zustimmung sank. Und auch die Medien gingen auf Distanz.
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„Der Staat ist weder ein Hort der Sittlichkeit noch eine moralische Anstalt“, meinte 2007 der Soziologe Wolfgang Sofsky (*1952). „Er hütet kein Gemeinwohl und ist auch keine Quelle väterlicher Geborgenheit. Der Staat ist eine Einrichtung zur Beherrschung der Bürger.“ Eine knallharte Ansage, die der brave Bürger 2024 genauso ungern hört wie 2021. „Fern jedes moralischen Fortschritts kennt die Entwicklung des Staates nur eine Richtung: Vorwärts in der Entmündigung der Bürger!“[3]
Da mochte die Maske manchem als ein Symbol des Marsches in die Unfreiheit erscheinen. Ein kleines Stück Stoff schränkte uns in unserer Freiheit ein – und war es nur die Freiheit des Ausdrucks, des freundlichen Lächelns in das Gesicht des anderen. Dass sich der Begriff „Freiheit“ von dem altdeutschen Wort „frihals“ ableitet, von dem freien Hals, um den kein Sklavenring gespannt ist, stimmte nachdenklich. Denn nun war der Staat ein Stück höher gerutscht. Wir fühlten uns unfrei hinter unserer Maske oder dem Halstuch, die Mund und Nase bedeckten. Waren wir die neuen Leibeigenen eines Systems, das uns als Souverän nicht mehr anerkannte? Oder war das, was Sofsky, Schelsky & Gehlen äußerten, nicht doch vollkommener Quatsch?
Schön wär’s. Denn dieser Prozess der Entmündigung erscheint inzwischen unumkehrbar. Zu viel haben wir dem Staat übertragen, zu viel hat er an sich gerissen – so viel, dass eine Kritik daran bereits als eine Absage an die Vernunft angesehen wird. Wir haben uns eine ganz entscheidende Frage weder gestellt, geschweige denn beantwortet: Was ist der Preis, den wir dafür bezahlen müssen? Gerade der Soziologe Jacques Ellul stellte sie, allerdings im Zusammenhang mit dem technologischen Fortschritt, in den Mittelpunkt. Sein Beispiel war Nazideutschland, das für den Preis der Vollbeschäftigung und einer starken Währung versäumt hatte, nach den Gesamtkosten zu fragen. Vielleicht wollen wir es auch gar nicht wissen. Es könnte ja sein, dass wir dann handeln müssten.
Ja, wir waren anfangs der Pademie durchaus zu Opfern bereit, auf wirtschaftlichen Wohlstand zu verzichten, eine „90-Prozent-Wirtschaft“ (‚The Economist‘) zu akzeptieren. Ja, wir zeigten Mitleid mit allen, die ganz persönlich unter den Folgen der Pandemie zu leiden hatten, aber die gesamtgesellschaftlichen Verluste hatten wir kaum auf unserer Rechnung. Nach uns die Sintflut! Letztlich hatten wir noch nicht einmal mehr über die Frage nach den Kosten zu entscheiden.
440 Milliarden Euro soll der Bund in den drei Jahren der Pandemie ausgegeben haben. Okay. Aber was war der Preis der Wirtschaft oder der Menschen? Da gibt es Berechnungen, die die wirtschaftlichen Ausfälle auf 545 Milliarden Euro inklusive Konsum taxieren.
Da kann einem nur schwindelig werden – addiert wäre das ja eine Billion Euro! Oder müssen wir das eine, den Ausfall, vom anderen, dem Staatsaufwand, subtrahieren? Egal, wie man das rechnet, ein echtes Ergebnis kommt bestimmt nicht dabei heraus.
Es geht nur daum, dass der Staat eine gute Figur macht. Wir verharren im Zustand der Kindheit.
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Der Staat steuert sich selbst – mit einer Rationalität und einer Raffinesse, der wir nichts mehr entgegenzusetzen haben. Wir können gar nicht anders als zustimmen. Nicht umsonst war das Wort „alternativlos“, das einmal (2010) das Unwort des Jahres war, gerne in Regierungsmund.
Welch eine Wendung! „Eine zentrale Intelligenz, von der aus sich der politische, ökonomische, soziale Gesamtprozess steuern ließe, ist nicht mehr auszumachen“, schrieb noch 1990 der Schriftsteller Hans Magnus Enzensberger und wünschte sich, dass „der Staat im Dorfe“ bliebe, also in Bonn. Aber es wurde Berlin. Und alles, was außerhalb der Maske war, hieß plötzlich Staat, egal, wie sanft er uns zu behandeln suchte, wie verständig er sich gab. Enzensberger hatte geahnt, dass aus Bonn Berlin wurde: „Denn der entzauberte Staat ist weit davon entfernt abzusterben. Zwar ist die Behauptung, irgendein Individuum könne die ‚Richtlinien der Politik bestimmen‘, zu reiner Fiktion geworden, aber zugleich bereitet sich die ‚Administration von Sachen‘ immer weiter aus.“ Die Maske degradierte uns endgültig zu einer Sache, die administriert werden kann.
Schon „Hobbes definiert ganz folgerichtig“, meinte der Philosoph Reinhard Löw (1949–1994), wenn er sagt, „wissen, was ein Ding ist, heißt: wissen, was man damit machen kann, wenn man es hat.“[4] Genauso wird mit uns verfahren. Man hat uns im Griff. Sogar mit unserer Zustimmung. Und inzwischen sogar ohne Maske. Sie ist gefallen. Und das ist gut so.
Hegel würde sagen: Wer vernünftig ist, der ist wirklich. Der wird im Ernstfall auch beatmet. Das ist der Hylozoismus des 21. Jahrhunderts. Die Apparate stehen bereit. Wir sind das Big Thing, die große Sache. Zusammen mit unseren Daten, die wir jeden Tag den Cookies großzügig in den Thermomixer werfen.
Die Daten stellen ja längst nichts anderes dar als einen Sachverhalt. Es sind Objekte, beliebig austauschbar und verhandelbar. Sie sind ein Rechtsgut, das umso wertvoller ist, je persönlicher die Daten sind. So heißt es. Die Wahrheit ist: Daten sind in dem Augenblick, in dem sie geäußert werden, nicht mehr persönlich. Daten sind eine gute Sache. Zur Manipulation freigegeben. Zwar von uns persönlich, aber ziemlich unbewusst. Die Apps stehen bereit. Natürlich in harmonischer Übereinstimmung mit dem Gesetz – und wenn nicht, ist das auch nicht so schlimm. Im Vergleich zu den Daten aller anderen, ist unser Beitrag so geringfügig, dass Daten ohnehin als Gemeinschaftsgut gesehen werden sollten. Sie gehören allen.
So ist alles wunderbar gewendet. Hobbes würde sagen: Die „Gewere“, wie der Schutz der Sachen im Mittelalter genannt wurde, triumphiert über die „Munt“, dem Schutz der Personen. Die Sache steht über der Person, das System über dem Menschen. Und alles ist Recht, sogar von uns persönlich tausendfach genehmigtes Cookie-Recht. Alles ist res publica, eine öffentliche Sache, eine Republik. Jeder von uns könnte sich sozusagen selbst als eine Republik ausrufen. Und schon wird daraus eine fatale Bewegung: die Reichsbürger.
Unsere Welt ist ziemlich marode. Sie hat zu sich selbst keine Alternative mehr.
Wer zum Beispiel auf die Straße geht und protestiert, steht sofort im Verdacht, irrational zu denken – und wird entsprechend gebrandmarkt. Er ist ein „Querdenker“, es sei denn er ist gegen rechts. Aber handelt der Staat, diese „personifizierte Abstraktion“ (Ralf Dahrendorf), selbst auch rational? Verfolgt er nicht insgeheim ganz andere Absichten, als er uns sagt?
Und hat er nicht allen Grund dazu? Wurde er nicht zu oft in den vergangenen dreißig Jahren gedemütigt? Wer aber war’s?
Nicht wir, auch nicht die sogenannten „Querdenker“ sind seine wahren Gegenspieler. Es ist die Wirtschaft, die zugleich der mächtigste Verbündete des Staates ist. Eine äußerst komplizierte, zum äußersten angespannte Situation, in der zwischen Freund und Feind nicht mehr unterschieden werden kann.
Unsere Welt ist ziemluich verworren. Manche würden sagen, sie ist komplex.
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Damit das klar ist: Das ist keine Schrift gegen den Staat. Wir wollen ihn, und wir brauchen ihn. Vor allem aber zum Schutze unserer Freiheit. Und das ist das Problem.
Es kann sein, dass genau dies den Staat stört. Er strebt einen Zustand an, inden wer uns nicht mehr braucht – schon gar nicht unsere Zustimmung. Das aber darf niemals unsere Zustimmung bekommen.
1961 schrieb der damalige Minsterpräsident von Nordrhein-Westfalen Franz Meyers: „Die parlamentarische Demokratie steht und fällt mit der freien Entscheidung des freien, nur seinem Gewissen verantwortlichen Abgeordneten. Wenn gesellschaftliche oder technische Zwangsläufigkeiten diese freie Entscheidung verdrängen, dann ist dies das Ende der parlamentarischen Demokratie und der Beginn des totalen Verwaltungsstaates, in dem es keine politische Entscheidung, sondern nur noch Verwaltungsmaßnahmen gibt, die nach verwaltungstechnischen Gesetzmäßigkeiten und Zweckmäßigkeiten vollzogen werden.“
Am Vorabend genau dieser Entwicklung stehen wir. Und die Pandemie hat uns auch schon gezeigt, welche Rolle wir dann zu spielen haben. Die Corona-Forderung „Zuhause bleiben“, an die wir uns noch erinnern, bekäme dann den Charakter einer Bedrohung, die Verbannung ins Ultraprivate. „Zuhause bleiben“, hieße dann „zuhause leiden“.
Das wäre ziemlich schwerer Stoff. Bloch hätte Recht: „Sein Draußen ist allemal ohne uns da.“[5]
Die Welt der reinen Zweckmäßigkeiten wäre eine Welt ohne uns.
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So wird es nicht kommen. Denn uns bleibt etwas, das selbst den stärksten Bürokraten umhaut. „Wenn wir das Spiel des Lebens noch einmal spielen könnten“, meinte einmal Stephen Jay Gould, „wäre es völlig unvorhersehbar, welche Lebensformen am komplexesten wären; es wäre unwahrscheinlich, dass ein Geschöpf mit einem Bewusstsein (so wie wir) entstünde.“
Sein Kollege Ernst Mayr (1904–2005) glaubte noch nicht einmal, dass es außer uns sonst noch ein derart intelligentes Wesen im Universum gäbe. Er hielt entsprechende Bemühungen, diese Aliens aufzuspüren „für großen Quatsch und eine ungeheure Feldverschwendung. Die Chance, dass Intelligenz entsteht, ist verschwindend gering“, rechnete er uns vor. „Es hat in der Erdgeschichte zwischen einer und 50 Milliarden verschiedener Arten gegeben. Wie viele von ihnen sind so intelligent geworden, dass sie das Weltall nach anderen Zivilisationen durchsuchen können. Eine einzige. Das Leben ist vor 3800 Millionen Jahren entstanden, und es hat mindestens 3799,98 Millionen Jahre gedauert, bis der moderne Mensch da war.“ Und dann setzt er noch mit feiner Ironie nach: „Die Suche nach Intelligenz auf der Erde ist auch sehr schwierig, aber nicht so aussichtslos.“[6]
In der Tat – wir sind nun einmal unmöglich. Aber unsere Intelligenz reicht aus, dass kein Computer, kein System, kein Staat uns in den Griff bekommen kann. Wir sind weder untot, noch tot zu kriegen. Wetten?
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| 1972 - Die große Verführung |
Wir werden unserem Staat viel verzeihen müssen.
Sein Dank wird uns gewiss sein – und weitermachen. Immer mehr Entscheidungen werden uns abgenommen von einem System, das sich komplett selbst steuern würde, wenn nicht ein paar Politiker ständig dazwischenfunken würden. Querlenker in den eigenen Reihen, sozusagen.
Ja, wer sind wir überhaupt noch hinter unserer Maske? Selbst jetzt, nachdem wir sie wieder abnehmen durften, interessiert dies niemanden. Wichtig ist allein, was wir als Nutzer gemeinschaftlich erbrachter Leistungen verbrauchen.
So kommt aus den USA eine Denkrichtung, die sagt, dass in unserem Tun, in unserer Arbeit so viel an gemeinschaftlicher Vorarbeit stecke, dass der persönlich erbrachte Anteil gar nicht mehr bestimmbar sei. Was uns der Staat nach Abzug aller Steuern und Abgaben lässt, das sei etwa das, was wir auch tatsächlich verdient hätten. Nicht wir sind also die wahren Leistungsträger, sondern die Gemeinschaft, und das ist der Staat.[1] Vor diesem Hintergrund sind natürlich die Digitalkonzerne mit ihrer notorischen Neigung, sich den Steuersystemen zu entziehen, besonders anrüchig. Denn sie profitieren vor allem von bereits erbrachten Gemeinschaftsleistungen. Das Internet hat sich selbst gebaut. So heißt es. Es ist eine kollektive Anstrengung. Aber es gehört eigentlich weder dem Staat noch der Wirtschaft. Es gehört uns. Es ist unser Verdienst. Nun aber wird es mit Eigentumsansprüchen regelrecht überschüttet. Jeder will ein Stück vom Kuchen. Am wenigsten bekommen die, die am meisten zu seinem Erfolg beigetragen haben.
Diese Leistungen, „die vermeintlich dem Pool gesellschaftlicher Güter angehören, sind nichts weiter als positive Nebenwirkungen (Externalitäten)“, meint der deutsche Wirtschaftsphilosoph Hardy Bouillon (*1960). Den Wert dieser Externalitäten für sich zu beanspruchen, ist eine große Verlockung für jeden Staat. Als Hüter dieser Güter. Umgekehrt wird allerdings auch ein Schuh daraus: „Das Hochzeitspaar vor der Kirche, der Posaunist in der Fußgängerzone: sie alle erzeugen ohne Aufforderung solche Externalitäten, die Auge und Ohr erfreuen, durch gemeinsam oder einzeln vollzogene Handlungen“, schreibt er 2002 in der ‚FAZ‘. „Doch die Bereitstellung eines solchen Gutes begründet kein Recht, von anderen Entlohnung zu verlangen.“ Für den einzelnen mag das stimmen, aber für den Staat? Für ihn muss die Idee dahinter verführerisch sein. Wer für alles und alle sorgt, dem gehört auch alles. Eine Perspektive, die uns im Angesicht des Lockdowns und der Milliardenprogramme hätte schaudern lassen sollen. Der Staat finanziert das alles mit unserem Geld, das längst ihm gehört und nach Belieben beliehen werden kann. Was für eine böse Verschwörung! Denken wir lieber nicht daran! Halten wir Abstand! Weg mit der Schuldenbremse. Sie stört. Sie ist ohnehin absurd. Wenn nämlich dem Staat alles gehört, dann ist er so reich, dass sein Vermögen alles deckt. Der Staat besitzt das publizistische Obereigentum über alles und jeden. Der Sozialismus manifestiert sich auf einer für uns unerreichbaren Meta-Ebene. Und da wir bis ins Steuersystem hinein ohnehin nur noch Verbraucher sind, werden wir auch politisch entmündigt.
Am Ende dieser Totalversorgung, die mit dem Erlass des bedingungslosen Grundeinkommens ihre Vollendung erleben könnte, bliebe eine seltsame Erkenntnis: Unser Leben wird irgendwie sinnlos. Das Individuelle ist gebannt, Regelwerke über alles gespannt: „Diese Entlastung wirkt sich positiv aus, wenn der Einzelne innen und außen von einem Regelgefüge getragen wird, macht geistige Energien nach oben frei“, schrieb der Philosoph Arnold Gehlen 1970 tröstend. Meint er das wirklich? Das Problem ist nämlich: Da oben ist nichts mehr, nur noch ein „gewaltiger Leerraum“ (Gehlen).[2]
So leer ist er nicht. Denn über allem schwebt die Cloud, eine vor allem privat geführte Gemeinschaftsleistung, eine mächtige Versorgungsmaschinerie, die sich über unsere Gemeinschaftsleistung, dem guten alten Internet, erheben wird. Das Netz wird ausgehebelt, fast möchte man sagen: ausgehegelt. Dass kein Staat ein solches, über allem, auch über ihn schwebendes, sich selbst regulierendes, privatwirtschaftlich geführtes Supersystem tolerieren kann, ist doch ziemlich klar. So wird er es sich schnappen – wie er dereinst die Post für sich reklamierte und die Bahn, die ohnehin schon längst wieder zu ihm zurückstrebt.
Was bleibt, ist ein jämmerlicher, uralter Konflikt. Norberto Bobbio (1909–2004), Italiens großer Philosoph, brachte es in den letzten Tages des 20. Jahrhunderts auf den Punkt: „Der Wert, der gegenüber dem Staat, der alles sein will, hervortritt, ist das Individuum.“[3] Aber das Individuum hat keine Chance. Wir erleben eine Landnahme nach innen. Durch den Staat. Nachdem für ihn – durch die Wirtschaft, die Globalisierung – die Grenzen nach außen weitgehend aufgehoben sind, wendet er sich an den Einzelnen, an jeden von uns. Nur bei uns hat er noch etwas zu gewinnen, denn er selbst ist durch Verlagerung von Kompetenzen an supranationale Organisationen wie die EU in seiner Souveränität nach außen und nach innen reduziert. Nun knöpft er sich uns vor. Dass wir auf eine solche Welt zusteuern, ist selbstverständlich eine absurde Verschwörungstheorie.
Wer will das schon glauben? Und weil es keiner glaubt, wird es wahr. Tag für Tag.
Putin mit seiner Landnahme ist da völlig antiquiert. Nur starrsinnige Historiker können noch meinen, dass es in der Welt um Geopolitik geht. In der Beziehung ist die Geschichte längst zu Ende. Nur wollen das einige nicht einsehen. Und so führen sie Gefechte, die zu nichts führen. Absolut sinnlos. Leider müssen darunter Millionen von Menschen leiden.
Der Politikwissenschaftler Ernst–Otto Czempiel (1927–2017) meinte 1997: „Die Weltgeschichte spielt nicht mehr, wie es noch Leopold von Ranke formulierte, zwischen den Staaten ab, sondern in ihnen.“[4] Dabei sind wir, die Bürger, Einwohner, das neue Territorium, nicht die Ukraine, nicht Israel, nicht Taiwan. Wir, die Bürger, sind der weiche Stoff, den man in alle Richtungen ziehen und kneten kann. So kann es bald heißen: Ziel erreicht! Wahrscheinlich werden wir es noch nicht einmal merken.
Meinte schon der Meister des Prinzips Hoffnung, Ernst Bloch: „Wer derart herumgeworfen wird, gilt nur als Ding und so als äußerlich.“[5] Das Ding, das Individuum, ist selbst nur noch eine Externalität, eine Gemeinschaftsleistung, die beliebig zerteilbar ist, gibt uns die Genforschung obendrein den Rest und setzt ihre Gen-Schere an.
Der „Denkmeister der Konservativen“, wie Gehlen in einem Nachruf genannt wurde, sah den Menschen „bestimmt durch die künstliche Welt der Kultur“ (‚Die Welt‘) und fürchtete nichts mehr als den Zerfall der Institutionen, die diese Kultur tragen.[6] Von einem solchen Zerfall ist weit und breit nichts zu sehen. Im Gegenteil, da baut und braut sich etwas Neues zusammen. Und das wird eine Techno-Kultur sein, die unendlich komplexer sein wird als die, die wir kennen. Doch zuvor muss die alte Kultur zerstört werden.
Dereinst lebten wir als Jäger und Sammler in einer „Organisation der menschlichen Gesellschaft“, die „nicht viel komplizierter als die eines Wolfsrudels“ gewesen sei, meinte einmal der Nobelpreisträger und Verhaltensforscher Konrad Lorenz (1903–1989). Nun gut. Wie konnte es aber bei einer derart primitiven Ausstattung dazu kommen, dass wir „seit nunmehr 5000 Jahren erfolgreich in staatlich organisierten Gesellschaften leben“, wunderte sich bereits 1988 der deutsche Wissenschaftspublizist Jost Herbig (1938–1994) in der Wochenzeitung ‚Die Zeit‘. Seine Antwort: Es war unser Glaube, unsere Religion. Sie zeigte sich bereits in den Höhlenzeichnungen der Jungsteinzeit, auf die zu erstellen kein Wolfsrudel gekommen wäre.
Diese Kunstwerke haben auf jeden Fall einen kultischen, wenn nicht gar einen religiösen Hintergrund. Herbig: „Ungezählte Menschengenerationen, auf deren Denken und Handeln unsere Zivilisation aufbaut, glaubten an eine göttergeschaffene Ordnung der Welt. Der Glaube an imaginäre Götter, in denen sich die obersten Zwecke menschlicher Gesellschaften verkörperten, befähigte sie, die menschengemachten Probleme ihrer Welt zu lösen.“ [7] Doch da oben ist nichts mehr außer der Cloud, die sich anschickt, all unsere Probleme in sich aufzunehmen.
Sind wir doch nur „Wolfsrudel“, die ihren angeborenen Instinkten und Verhaltensweisen folgen? Die erfolgreichste Spezies auf der Erde sind Bakterien und Viren. Je einfacher etwas aufgebaut ist, desto erfolgreicher ist es. Wir, die Menschen, aber stehen ganz am Ende der Evolution. Um diesen Platz überhaupt zu erobern, blieb uns gar nichts anderes übrig als Komplexität. Das ist der Ort, der uns am Ende der Evolution zugewiesen wurde. Dies sagte 1998 der amerikanische Paläontologe Stephen Jay Gould (1941–2002) in seinem Buch „Illusion Fortschritt“
So errichteten wir mächtige Institutionen, die über uns wachen und uns schützen, aber auch begrenzen und lenken – mit dem Staat als der Krönung. Gehlen würde mit großer Verwunderung sehen, dass wir während der Pandemie diese fürsorglichen Institutionen sogar direkt vor unserer Nase hatten. Sein Kommentar wäre: „Das ist, könnte man sagen, unser Lebensgesetz: Verengung der Möglichkeit, gemeinsamer Halt und gemeinsame Abstützung.“ Ein enges Verhältnis von Staat und Person. Aber hinter der Maske waren die Gedanken noch frei, nicht nur steuerfrei, sie waren wirklich frei. Der Kopf war unser Rest-Posten. Versiegelt. Mit FFP2–gebremsten „Verdampfungsniederschlag“. Doch mit dem Smartphone haben wir etwas ganz anderes vor unserer Nase. Es will an unser Gehirn ran. Als eine der persönlichsten Gemeinschaftsleistungen, die je der Mensch geschaffen hat.
Bei alledem werden die „postdemokratischen Zustände“ deutlicher, wie sie sich schon lange abgezeichnet haben: die Herrschaft des Apparats ersetzt lautlos die alten Herrschenden, die Parlamentarier, die Politiker, die von uns gewählten Repräsentanten. „Die alten ‚Herrschenden können ruhig bleiben, wo sie sind, und werden durch keine neue herrschende Klasse ersetzt“, schrieb der Soziologe Schelsky. 1961, nicht 2021 oder 2024. Lange vor unserer Zeit. Driften wir aber nun in eine Zeit, in der die Technik uns derart übermannt, dass wir gar keine Chance mehr haben, unsere über 30.000 Jahre hin entwickelte Kultur in neue, erfrischende und belebende Kosmologien umzusetzen? Ist das die neue Kultur, die jene ersetzt, an der schon der große Sigmund Freud (1856–1935) sein Unbehagen hatte?
Was geschieht dann mit unserem Parlament – eine leere Hülle? Ja, sagt nicht Schelsky selbst, sondern sein Vorbild. Dies ist sein französischer Kollege Jacques Ellul (1912–1994): „Les décisions techniques paraissent inattaquables par un Parlament“. („Die technischen Entscheidungen erscheinen unangreifbar durch ein Parlament.“) Das war 1954, Nicht 2021 oder 2024![8] Gegen die allmächtigen Naturwissenschaften kommt keine parlamentarische Abstimmung an.
Die Technik hat ihre eigenen Gesetze. Man kann sie durch keinen Parlamentsbeschluss außer Kraft setzen. Gegen die Naturgesetze, auf deren Anwendung die Technik basiert, helfen keine Parlamentsbeschlüsse. Und gegen die Errungenschaften der Wissenschaften auch nicht. Wir sind sozusagen Opfer unseres eigenen Erfolges.
Wenn das keine spektakuläre Verschwörungstheorie ist!
Vorgeführt von alten „Querdenkern“, längst und zwar nicht an und mit Corona verstorben. Die alten Götter, die Politiker, können getrost bleiben! Sie haben ohnehin nichts mehr zu sagen.
Ihre Haushaltsstreitereien langweilen uns.
Wir wählen 2025 ein neues Parlament. Allen Versprechen zum Trotz: Mit noch mehr Abgeordneten – und noch weniger Macht. „Der Epochenzwitter ‚demokratischer Totalitarismus‘ droht“, schrieb fast vierzig Jahre nach Schelsky der scharfsinnige Soziologe Ulrich Beck (1944–2015), der uns sicherlich – würde er noch leben – ordentlich die Leviten lesen würde. Er ahnte bereits: „Die allseits geforderte Effizienz der staatlichen Gewalt- und Kontrollmittel schnürt schon heute Grundrechte ein.“ Das war 1999. Nicht 2021 oder 2024. Alles nichts Neues. Nur darf man dies nicht mehr behaupten, ohne böse, argwöhnische Blicke zu ernten. Sie signalisieren: Ende der Diskussion. Lockdown aller weiteren Gedanken über alle Pandemien hinweg.
Das, was wir im Zeichen der Pandemie an Eingriffen und Sanktionen erlebten, hatte – unbestritten, nochmals: unbestritten, und noch einmal: unbestritten – seine Berechtigung, aber es passte sich fast schon zu harmonisch ein in jene Strömung, die sich seit Jahrzehnten subkutan heranschleicht. „Machtentfaltung nach innen“, nannte es Beck damals. Genau das passiert doch![9] Inzwischen scheint diese systemische Machtentfaltung fast perfekt zu sein. Und wir haben nicht ein einziges, vernünftiges Argument dagegen. Ein Grund, warum die Mächtigen ein leichtes Spiel mit den sogenannten „Querdenkern“ zu haben scheinen. Sie gibt es nicht mehr. Der Liberalismus ist zu Ende, wenn ein früherer Intendant des Südwestfunks in der ‚FAZ‘ den öffentlich-rechtlichen Rundfunk lobt, weil er den Parteitag der AfD in seiner „Tagesschau“ als ganz normal abfeiert. Da werden schon die neuen Machtverhältnisse eingeübt.
Die nächste Phase, die Phase 2, wird vorbereitet. Man könnte sie Appeasement nennen.
Morgen spielt Deutschland gegen Spanien.
